Einspritzdüse

Europäisches Patent · EP1967730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1967730
Anmeldenummer
EP08157000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2004
Veröffentlicht
10.09.2008
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 61/18 (2006.01)
Priorität
EP 03254661 15.07.2003
Abgezweigt von
EP04254231
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Delphi Technologies, Inc.

P.O. Box 5052, Troy, Michigan 48007, US

Erfinderin/Erfinder

Lambert, Malcolm

West Wickham, Suffolk BR4 0ES, GB

Stevens, John

Sudbury, Suffolk CO10 1PZ, GB

Limmer, Andrew J.

Bury St Edmunds Suffolk IP29 4PA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.