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Europäisches Patent · EP1968083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1968083
- Anmeldenummer
- EP07023642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2007
- Veröffentlicht
- 10.09.2008
- Erteilt
- 03.11.2010
- Gelöscht
- 03.11.2010
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01H 1/26 (2006.01)H01H 50/64 (2006.01)H01H 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007011328 08.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2012
- 03.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmelz, Rainer
78669 Wellendingen, DE
Sprenger, Christian
78665 Frittlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.