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Europäisches Patent · EP1968660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1968660
- Anmeldenummer
- EP06829121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2006
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 27/58 (2006.01)A61F 2/24 (2006.01)A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0524087 25.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/011303 24.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/059998 31.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 26.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2010
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.