DECKEL FÜR EIN BECHERFÖRMIGES BEHÄLTNIS
Europäisches Patent · EP1968861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1968861
- Anmeldenummer
- EP06818446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2006
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 23.03.2011
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 05025264 18.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/010766 09.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/057123 24.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 17.05.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2011
- 23.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'AMATO, Gianfranco
80022 Arzano Napoli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.