MIT REAKTIVFARBSTOFF GEPFROPFTE BINDEMITTEL
Europäisches Patent · EP1969184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1969184
- Anmeldenummer
- EP06830833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2006
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 21/28 (2006.01)
- Priorität
- EP 06100098 05.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/070237 28.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/077187 12.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LENNARTZ, Michael
79539 Lörrach, DE
HUNGER, Charles
CH-4107 Ettingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.