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Europäisches Patent · EP1969770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1969770
- Anmeldenummer
- EP06818117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2006
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 20.01.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/28 (2006.01)H04L 12/56 (2006.01)H04B 10/207 (2006.01)H04Q 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006000940 07.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/002099 29.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/079705 19.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 20.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MEYERS, Norbert
41372 Niderkrüchten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.