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Europäisches Patent · EP1970212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1970212
- Anmeldenummer
- EP07108637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2007
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 21.09.2011
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 1/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20070015803 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 27.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Mark-Pat Modiano S.A., Via Nassa 56, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2011
- 21.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Myeong-ki
Daejeon-city, KR
Kim, Hak-Jae
Gangnam-gu Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.