KATHODENVERDAMPFUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1970464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1970464
- Anmeldenummer
- EP05826678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2005
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/32 (2006.01)H01J 37/32 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2005/000687 16.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/068768 21.06.2007
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 06.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2010
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GOIKOETXEA LARRINAGA, Josu
E-20600 Eibar (guipuzcoa), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.