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Europäisches Patent · EP1971970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1971970
- Anmeldenummer
- EP06845866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2006
- Veröffentlicht
- 24.09.2008
- Erteilt
- 15.02.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)//G07C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 753861 P 23.12.2005US 638814 14.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/048515 20.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/075738 05.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 15.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCOTT, Ian R.
Duluth, Georgia 30096, US
FAWCETT, Christopher J.
Charlotte, NC 28277, US
MARSILIO, Ronald M.
Lake Wiley, SC 29710, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.