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Europäisches Patent · EP1972229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1972229
- Anmeldenummer
- EP08002990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2008
- Veröffentlicht
- 24.09.2008
- Erteilt
- 17.06.2009
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47B 88/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 4342007 20.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 14.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2009
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tschemernjak, Ernst
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.