Propulsionsantrieb

Europäisches Patent · EP1972545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1972545
Anmeldenummer
EP08005520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2008
Veröffentlicht
24.09.2008
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 202007004477 U 23.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Schottel GmbH

Mainzer Strasse 99, 56322 Spay/Rhein, DE

Erfinderin/Erfinder

Reuter, Reinhold

56281 Schwall, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.