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Europäisches Patent · EP1972566 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1972566
Anmeldenummer
EP07104440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2007
Veröffentlicht
24.09.2008
Erteilt
29.09.2010
Schutz endet spätestens
18.03.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 5/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 29.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

VANHOUTTE, Guy

B-1600 Oudenaken, BE

Erfinderin/Erfinder

VANHOUTTE, Guy

B-1600 Oudenaken, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.