Ausflussrohr aus Urinal
Europäisches Patent · EP1972727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1972727
- Anmeldenummer
- EP07005557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2007
- Veröffentlicht
- 24.09.2008
- Erteilt
- 13.06.2012
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 13.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
GbR Dr. Bob Illy
Im Feldacher 10, 8320 Fehraltorf
Zuknik, Jürgen
89365 Röfingen, DE
Untiedt, Michael C.
Goethestrasse 7, 89343 Jettingen-Scheppach, DE
Erfinderin/Erfinder
Untiedt, Michael C.
89343 Jettingen-Scheppach, DE
Zuknik, Jürgen G.
89365 Röfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.