Flüssigkeitspumpe

Europäisches Patent · EP1972790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1972790
Anmeldenummer
EP07104469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2007
Veröffentlicht
24.09.2008
Erteilt
22.12.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 22.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Godiva Limited

Charles Street, Warwick Warwickshire CV34 5LR, GB

Erfinderin/Erfinder

Pomfret, Colin Thomas

Warwick, Warwickshire CV34 5LR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.