Lampenfassung
Europäisches Patent · EP1972849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1972849
- Anmeldenummer
- EP08100659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2008
- Veröffentlicht
- 24.09.2008
- Erteilt
- 16.03.2011
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 19/00 (2006.01)F21V 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007077942 23.03.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 16.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Minami, Chihiro
Shizuoka 426-8601, JP
Ikeno, Syungo
Shizuoka 426-8601, JP
Tanaka, Yoshito
Shizuoka 426-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.