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Europäisches Patent · EP1973450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1973450
- Anmeldenummer
- EP06700562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2006
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 20.01.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000044 20.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/082391 26.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.01.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 26.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.