KRAFTSTOFFELEKTRISCHES ANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1973760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1973760
Anmeldenummer
EP06705396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2006
Veröffentlicht
01.10.2008
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 11/02 (2006.01)
H02K 16/04 (2006.01)
Priorität
US 759053 P 17.01.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000156 16.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/082393 26.07.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

STEIMER, Peter

CH-5420 Ehrendingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.