ANZÜNDSATZ
Europäisches Patent · EP1973863 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1973863
- Anmeldenummer
- EP06841430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2006
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 29.06.2016
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06C 7/00 (2006.01)C06B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005061323 20.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/069849 18.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/071650 28.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 16.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
- 29.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
90766 Fürth, DE
91058 Erlangen, DE
90765 Fürth, DE
90522 Oberasbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.