SYSTEM ZUR BEFESTIGUNG EINER SCHIENE
Europäisches Patent · EP1974100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1974100
- Anmeldenummer
- EP06706343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2006
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 21.01.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 9/68 (2006.01)E01B 9/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/000533 21.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/082553 26.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 21.01.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.10.2012
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2012
- 12.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2012
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
1 früherer Eintrag
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58791 Werdohl, DE
58809 Neuenrade, DE
58791 Werdohl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.