Kapsel mit Durchflussregelungstechnik
Europäisches Patent · EP1975087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1975087
- Anmeldenummer
- EP07104397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.03.2007
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 29.07.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.