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Europäisches Patent · EP1976025 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1976025
Anmeldenummer
EP07122943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2007
Veröffentlicht
01.10.2008
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 31/048 (2006.01)
Priorität
DE 102007015315 28.03.2007
DE 102007020843 02.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERULL, Walter

58579, Schalksmühle, DE

BÜRGE-ALLENSPACH, Anton

4466 Ormalingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.