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Europäisches Patent · EP1976027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1976027
Anmeldenummer
EP08102626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2008
Veröffentlicht
01.10.2008
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 31/048 (2006.01)
H01R 9/22 (2006.01)
Priorität
DE 102007015363 28.03.2007
DE 102007020845 02.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gerull, Walter

58579, Schalksmühle, DE

Bürge-Allenspach, Anton

4466, Ormalingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.