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Europäisches Patent · EP1976027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1976027
- Anmeldenummer
- EP08102626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2008
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 09.01.2013
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 31/048 (2006.01)H01R 9/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007015363 28.03.2007DE 102007020845 02.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 09.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gerull, Walter
58579, Schalksmühle, DE
Bürge-Allenspach, Anton
4466, Ormalingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.