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Europäisches Patent · EP1976941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1976941
Anmeldenummer
EP07704930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2007
Veröffentlicht
08.10.2008
Erteilt
11.10.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 4/00 (2006.01)
B05D 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 0601113 20.01.2006
US 762249 P 26.01.2006
PCT-Anmeldung
PCT/GB2007/000148 19.01.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/083121 26.07.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 11.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COULSON, Stephen

Oxfordshire OX14 5FP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.