HITZESCHILD
Europäisches Patent · EP1977092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1977092
- Anmeldenummer
- EP06828506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2006
- Veröffentlicht
- 08.10.2008
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 7/14 (2006.01)F02B 77/11 (2006.01)B60R 13/08 (2006.01)F01N 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006003229 24.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/001933 04.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/085213 02.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPEER, Andreas
51069 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.