Mikrobielle Scheuerbürste
Europäisches Patent · EP1977714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1977714
- Anmeldenummer
- EP08250832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2008
- Veröffentlicht
- 08.10.2008
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/16 (2006.01)
- Priorität
- US 732075 02.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Inhaberin
Kerr, Marshall
Oceanside, CA 92056, US
Vaillancourt, Michael J.
31 Cora Lane, Chester, NJ 07930, US
Erfinderin/Erfinder
Kerr, Marshall
Oceanside, CA 92056, US
Vaillancourt, Michael J.
Chester, NJ 07930, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.