ROTATIONSSCHLAUCHPUMPE

Europäisches Patent · EP1978256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1978256
Anmeldenummer
EP06833197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2006
Veröffentlicht
08.10.2008
Erteilt
19.01.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 43/12 (2006.01)
A61M 1/10 (2006.01)
Priorität
JP 2006017904 26.01.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/323393 24.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/086186 02.08.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 19.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Junya JMS Co., LTD.

Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.