ROTATIONSSCHLAUCHPUMPE
Europäisches Patent · EP1978256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1978256
- Anmeldenummer
- EP06833197
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2006
- Veröffentlicht
- 08.10.2008
- Erteilt
- 19.01.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)A61M 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006017904 26.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/323393 24.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/086186 02.08.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 19.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJII, Junya JMS Co., LTD.
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.