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Europäisches Patent · EP1978888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1978888
Anmeldenummer
EP07718488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2007
Veröffentlicht
15.10.2008
Erteilt
08.07.2009
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/00 (2006.01)
B23Q 35/20 (2006.01)
B44B 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102006027395 13.06.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AT2007/000277 08.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/143764 21.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 08.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMANN, Jürgen

6842 Koblach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.