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Europäisches Patent · EP1979205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1979205
Anmeldenummer
EP06829230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2006
Veröffentlicht
15.10.2008
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/215 (2006.01)
Priorität
DE 102006004684 02.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/011549 01.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/087853 09.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRÜNER, Engelbert

92339 Beilngries, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.