VORSCHUBSTANGE MIT KOPPELELEMENT
Europäisches Patent · EP1981570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1981570
- Anmeldenummer
- EP07700117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2007
- Veröffentlicht
- 22.10.2008
- Erteilt
- 19.10.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)//A61M 5/24 (2006.01)//A61M 5/31 (2006.01)//A61M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006002383 17.01.2006DE 102006004562 01.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000019 15.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/082401 26.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.