Sattelgestell für ein Fahrrad

Europäisches Patent · EP1982907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1982907
Anmeldenummer
EP07010592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2007
Veröffentlicht
22.10.2008
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/00 (2006.01)
Priorität
CN 200710098316 19.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Velo Enterprise Co., Ltd.

No. 1012, Sec. 1, Jhongshan Road, Dajia Township, Taichung County 437, TW

Erfinderin/Erfinder

Hung, Chun-Fu

Dajia Township Taichung County 437, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.