Förderkette für Reiseweg

Europäisches Patent · EP1982946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1982946
Anmeldenummer
EP08101903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2008
Veröffentlicht
22.10.2008
Erteilt
05.05.2010
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 23/10 (2006.01)
Priorität
JP 2007109777 18.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 05.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

Nakanoshima Mitsui Building 3-3-3, Nakanoshima, Kita-ku Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Ozaki, Hajima c/o Tsubakimoto Chain Co.

Osaka 530-0005, JP

Shibayama, Katsutoshi c/o Tsubakimoto Chain Co.

Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.