Möbelelement mit Schwenkbeschlag
Europäisches Patent · EP1983132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1983132
- Anmeldenummer
- EP08006395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2008
- Veröffentlicht
- 22.10.2008
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007017811 16.04.2007DE 102007040886 29.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumann, Rene
84149 Eberspoint, DE
Zehentbauer, Helmut
84183 Niederviehbach, DE
Bergmann, Martin
1170 Wien, AT
Bohmann, Gernot
1010 Wien, AT
Gründl, Harald
1030 Wien, AT
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