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Europäisches Patent · EP1983855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1983855
- Anmeldenummer
- EP06841075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2006
- Veröffentlicht
- 29.10.2008
- Erteilt
- 13.10.2010
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 20322005 21.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/012336 20.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/076936 12.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 30.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011
- 13.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.