LÄNGSTRÄGER
Europäisches Patent · EP1984636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1984636
- Anmeldenummer
- EP07762899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2007
- Veröffentlicht
- 29.10.2008
- Erteilt
- 18.08.2010
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 21/00 (2006.01)B62D 21/09 (2006.01)
- Priorität
- US 764045 P 01.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/061452 01.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/090187 09.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 18.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUEHL, Phillip, C.
Elm Grove, WI 53122-1627, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.