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Europäisches Patent · EP1985085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1985085
Anmeldenummer
EP06706898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2006
Veröffentlicht
29.10.2008
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/001286 13.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/093187 23.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

MONJAS LLORENTE, Miguel Angel

28045 Madrid, ES

PALLARES LOPEZ, Miguel Angel

28022 Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.