PERÜCKE

Europäisches Patent · EP1985193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1985193
Anmeldenummer
EP06732072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2006
Veröffentlicht
29.10.2008
Erteilt
02.03.2016
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2006036149 14.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/308165 12.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/094086 23.08.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 02.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOTOKAWA, Yasuhisa

Tokyo 160-8429, JP

SUGAI, Katsuo

Tokyo 160-8429, JP

SHIRAKASHI, Yutaka

Tokyo 160-8429, JP

SATO, Toshihiko

Tokyo 160-8429, JP

IRIKURA, Akemi

Tokyo 160-8429, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.