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Europäisches Patent · EP1985262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1985262
- Anmeldenummer
- EP08006201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2008
- Veröffentlicht
- 29.10.2008
- Erteilt
- 24.04.2013
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2013.01)
- Priorität
- DE 102007019703 26.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 19.06.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Biotronik VI Patent AG, Neuhofstrasse 4, 6341 Baar → BIOTRONIK AG, Ackerstrasse 6, 8180 Bülach
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 24.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.