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Europäisches Patent · EP1986275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1986275
- Anmeldenummer
- EP07707074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2007
- Veröffentlicht
- 29.10.2008
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/631 (2006.01)//H01R 13/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006041307 17.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/050786 19.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/094149 23.08.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
URA, Takahiro, c/o IRISO ELECTRONICS CO., LTD.
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.