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Europäisches Patent · EP1986826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1986826
- Anmeldenummer
- EP07710497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2007
- Veröffentlicht
- 05.11.2008
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/14 (2006.01)F15B 15/10 (2006.01)A63B 21/008 (2006.01)
- Priorität
- AT 3162006 24.02.2006AT 16072006 27.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2007/000097 23.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/095662 30.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FERRARA, Paolo
A-4531 Kematen an der Krems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.