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Europäisches Patent · EP1986930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1986930
Anmeldenummer
EP07757399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2007
Veröffentlicht
05.11.2008
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
US 776021 P 23.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/062693 23.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/101098 07.09.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LE, Thanhhung, Nguyen

Holly Springs, NC 27540, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.