Blasenerzeugungsmaschine

Europäisches Patent · EP1987866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1987866
Anmeldenummer
EP08250717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2008
Veröffentlicht
05.11.2008
Erteilt
18.08.2010
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/28 (2006.01)
Priorität
US 744534 04.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 18.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lo, Wai Chung

Tsuen Wan, Hong Kong, HK

Leung, Yin Pak

Hong Kong, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.