Steuervorrichtung
Europäisches Patent · EP1988009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1988009
- Anmeldenummer
- EP08007593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2008
- Veröffentlicht
- 05.11.2008
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 25/24 (2006.01)B62K 21/22 (2006.01)B62K 21/08 (2006.01)B62K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007020580 02.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matschl, Gerald
5230 Mattighofen, AT
Gustafson, Torbjörn
5165 Berndorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.