Fischauf- oder -abstiegseinrichtung

Europäisches Patent · EP1988216 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1988216
Anmeldenummer
EP08003763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2008
Veröffentlicht
05.11.2008
Erteilt
05.05.2010
Schutz endet spätestens
28.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E02B 8/08 (2006.01)
Priorität
DE 102007020872 04.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 05.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hassinger, Reinhard, Dr.

34317 Habichtswald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.