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Europäisches Patent · EP1988865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1988865
Anmeldenummer
EP06795389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2006
Veröffentlicht
12.11.2008
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/009 (2006.01)
//A61B 17/30 (2006.01)
Priorität
US 256649 21.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/002392 31.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/063364 07.06.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MELCHER, Marcus

68259 Mannheim, DE

BAUMEISTER, Klaus

74889 Sinsheim-Adersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.