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Europäisches Patent · EP1988865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1988865
- Anmeldenummer
- EP06795389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2006
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/009 (2006.01)//A61B 17/30 (2006.01)
- Priorität
- US 256649 21.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2006/002392 31.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/063364 07.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELCHER, Marcus
68259 Mannheim, DE
BAUMEISTER, Klaus
74889 Sinsheim-Adersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.