DISPOSITIF DE REMPLISSAGE D'UN RÉCIPIENT
Europäisches Patent · EP1989115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1989115
- Anmeldenummer
- EP07711683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2007
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 23.02.2011
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 57/10 (2006.01)B65B 25/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 06004046 28.02.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/001664 27.02.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/098915 07.09.2007
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 23.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.