Synchronmechanik für Bürostühle

Europäisches Patent · EP1989962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1989962
Anmeldenummer
EP08007666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2008
Veröffentlicht
12.11.2008
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102007021781 07.05.2007
DE 102007040175 25.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bock, Herrmann

90602 Pyrbaum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.