Milchpumpe
Europäisches Patent · EP1990065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1990065
- Anmeldenummer
- EP07107683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2007
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 16.12.2009
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 13.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG → PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2013
- 25.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2009
- 16.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.