Dispositif mélangeur
Europäisches Patent · EP1990085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1990085
- Anmeldenummer
- EP08155682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2008
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 27.10.2010
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/04 (2006.01)B01F 15/06 (2006.01)B01F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 2000633 07.05.2007
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 27.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Benthum, Martinus Antonius Julius
5481 VN Schijndel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.