Maschinenwerkzeug
Europäisches Patent · EP1990128 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1990128
- Anmeldenummer
- EP08155772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2008
- Veröffentlicht
- 12.11.2008
- Erteilt
- 18.11.2009
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/70 (2006.01)B23B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007125581 10.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 18.11.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suruga-ku Shizuoka-shi Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.