Möbelbeschlag

Europäisches Patent · EP1990494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1990494
Anmeldenummer
EP08008389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2008
Veröffentlicht
12.11.2008
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/40 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102007026876 07.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Telthörster, Dirk

32257 Büne, DE

Kreyenkamp, Reiner

49152 Bad Essen, DE

Schnier, Heiko

49152 Bad Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.